Pflegt die Konkordanz!

Wissenschaftlich bezeichnet man «das übereinstimmende Auftreten eines oder mehrerer Merkmale in einer bestimmten Gruppe von Personen» als «Konkordanz». Aber politisch kann man Konkordanz unterschiedlich definieren: Die mathematische Konkordanz ergibt sich aus den Kräfteverhältnissen in der Organisation, die inhaltliche Konkordanz stützt sich auf gemeinsame Werte, gemeinsame Ziele und ähnliche Positionierungen in wichtigen Themen.

Unabhängig davon teilt ein Konkordanzsystem die Macht auf möglichst viele Akteure auf: Es zielt darauf ab, möglichst viele Betroffene in den Entscheidungsprozess einzubeziehen und ist bestrebt, als Grundlage einvernehmliche Konsenslösungen zu entwickeln. Es soll eine bewusste oder zumindest eine faktische Einigkeit hergestellt werden, nach einem gemeinsamen Ziel zu streben.

Die Volksrechte mit Referendum und Initiative haben auf die Opposition in der Konkordanzdemokratie viel Einfluss. So viel, dass er theoretisch Regierung und Parlament lahmlegen könnte. Damit dies nicht geschieht, werden auch zentrifugale Kräfte an der Entscheidungskompetenz – an der Macht – beteiligt: Ihr Interesse an stabilen Verhältnissen wird dadurch gestärkt. Auch Aussenstehende haben also durchaus Einfluss.

Macht hat, wer seinen Einfluss möglichst früh geltend machen kann. Bereits mit dem Entscheid, wer beziehungsweise welche Gruppen eingebunden oder ausgeschlossen werden, wird das Machtgefüge vordefiniert: Hier wird festgelegt, wer beim Aushandeln der gemeinsamen Zielsetzung seinen Anliegen besonders gute Chancen einräumen kann.

Diese inhaltlichen Verhandlungen sollten deshalb bei jedem Entscheid aufs Neue geführt werden. Die Realität in der Schweizer Politik zeigt leider ein anderes Bild. Oft werden, wie auf einem orientalischen Bazar, bilateral (Gegen-)Geschäfte ausgehandelt. Nach dem Motto «Wenn du mein Anliegen bei Thema A unterstützt, unterstütze ich dich bei deinem Anliegen zu Thema B». Und das mit Gegenständen, die teilweise gar nichts miteinander zu tun haben. Dadurch entstehen machtpolitische Verzerrungen, deren Vermeidung just die Idee hinter der Konkordanz wäre.

Die Schweizer Politik sollte sich auf ihr gut tariertes Machtsystem verlassen, das allen eine Stimme verleiht, ohne dass sie sich mit den aus anderen Systemen hinlänglich bekannten Machtschachern zusätzliche Vorteile zu verschaffen suchen. In der direkten Demokratie sollte Einfluss mit Transparenz und Lauterkeit einhergehen. Dazu dient die Konkordanz.»

Thomas Weibel