Das Urheberrecht reguliert nicht: Es baut den Markt nach

Bisweilen wird Kreativität nur möglich, wenn das Recht Freiheiten schützt, sagt der Direktor der Urheberrechtsgesellschaft ProLitteris.

Geistiges Eigentum wäre einfach, wenn es so eingerichtet wäre wie das Sacheigentum: Alle Kontrolle liegt beim Eigentümer. Mein Joghurt gehört mir.

Einfach wäre auch eine Welt, die das geistige Eigentum überhaupt nicht schützt: Erfindungen und Kunstwerke nutzt jeder, der kann. Der Geist ist aus der Flasche.

Wir zahlen Urheberrechtsgebühren auch für die Chance, die sich bietet: für die Freiheit der Nutzung.

Die Zivilisation und Ökonomisierung der Welt hat über Generationen hinweg einen Zwischenweg entwickelt: Das Geistige wird geschützt, aber mit Grenzen.

Der Ausgangspunkt: Erfindungen haben einen Wert. Jeder soll die Chance kriegen, seine Texte, Filme, Musik, Bilder und Kunst zu verwerten. Die kreativen Menschen und ihre Helfer, die Verlage und Produzenten – sie vertrauen auf ihre Verwertungschance und sie brauchen dazu Partner: Manager, Agenturen oder Verwertungsgesellschaften.

Das Aber: Weil es auch eine Kreativität der Verwendung von Vorbestehendem gibt, stehen rund 20 Ausnahmen vom Urheberrecht im Gesetz. Die Gesellschaft nimmt die geistigen Geschenke der Künstler und Produzierenden gerne an und lässt sich inspirieren, darf zitieren – und weiteres mehr. Gerade die Digitalisierung öffnet hier neue Türen. Das Gesetz soll vermeiden, dass Lizenzen zu Sand im Getriebe der Wirtschaft, der Wissenschaft und Gesellschaft werden.

Hier haben Verwertungsgesellschaften eine zweite Rolle. Sie sind Öl im Getriebe.

Zum Beispiel der Eigengebrauch, die Kopiervergütungen der Betriebe und Schulen. Der Einzelne müsste sich mit viel Aufwand um jede Kopie und Werknutzung kümmern, die irgendwer irgendwo mit irgendwelchen Techniken produziert, und er könnte die meist kleinen Beträge schwerlich selber einfordern und abwickeln. Die Lösung des Gesetzes: Um die Nutzer von Texten, Bildern und anderen Schöpfungen in Ruhe zu lassen, erlaubt das schweizerische Urheberrechtsgesetz das Kopieren im Unterricht und bei der Arbeit, soweit es den Markt für kulturelle Güter nicht schädigt. Man muss für einen Medienspiegel nicht die Verlage fragen, man darf ein Buchkapitel ohne Bewilligung in der Klasse verteilen. Die Verwertungsgesellschaften rechnen pauschale Vergütungen ab, und zwar aufgrund eines offiziellen Tarifs und unter Aufsicht einer Fachbehörde.

Vielleicht kopiert gar niemand dieses Werk oder die Entschädigung wird für ganz andere Dinge verwendet als für das Werkschaffen? Das mag sein, doch es ist rechtlich geklärt, dass jeder Betrieb bei gegebenen Voraussetzungen die pauschale Entschädigung schuldet. Man zahlt eben auch für die Chance, die sich bietet, für die Freiheit der Nutzung. Müsste man den direkten Gegenwert abrechnen, hätte man ein Übermass an Bürokratie auf sicher. Im pragmatischen System der Schweiz aber ist man mit einem angemessen bescheidenen Beitrag Teil eines Ausgleichs.

Braucht es für dieses Abwägen zwischen dem Rechtsschutz und den Nutzungsfreiheiten eine Regulierung? Nein, denn das Urheberrecht ist Gesetz – und findet daneben im Privatrecht statt. Gerichte und Behörden stehen an der Seitenlinie und wirken als Schiedsrichter, aber sie regulieren nicht. Stattdessen agieren hauptsächlich die Verwertungsgesellschaften und bauen Brücken zwischen den Inhabern und den Nutzern der geschützten Leistungen.

Die fünf Verwertungsgesellschaften ( ProLitteris SUISA SUISSIMAGE SWISSPERFORM und SSA ) folgen den Prinzipien des Marktes: Sie bündeln das Rechteangebot und die Nutzungen – und sie erleichtern beides. Vorausgesetzt wird immer, dass sie korrekt, transparent und effizient arbeiten.

Das geistige Eigentum soll nicht verbieten, sondern ermöglichen.

Auf den Seiten dieser urheberrechtlichen Brücken steht ein blühendes Geflecht der Chancen: die Chance der Nutzung von Text und Bild hier, die Chance der Entlastung und der neuen Kreativität dort. Wie der Geist, der aus der Flasche tritt, schaffen Verwertungsgesellschaften einen Wert. Sie liegen im öffentlichen Interesse. Das geistige Eigentum soll nicht verbieten, sondern ermöglichen. Ohne die Brücken in Form der kollektiven Verwertung gäbe es weniger Kultur und Kunst, weniger Wissenschaft und Wissen. Und es bräuchte mehr Regulierung.

Philip Kübler